Gerechtigkeit für Julian Assange!

Es ist gerade die Bedeutung der Meinungsfreiheit, dass während der Corona-Pandemie Bücher zum täglichen Bedarf zählen, Buchhandlungen geöffnet bleiben dürfen. Die Meinungs- und Pressefreiheit ist ein Grundrecht, aber eben nicht überall und nicht immer in gleicher Weise.
Es ist natürlich ein Leichtes (aber auch wichtig), in einem Land mit einer Meinungs- und Pressefreiheit wie bei uns zu protestieren gegen die Unterdrückung derselbigen in anderen Länder, insbesondere in Diktaturen, wie z.B. im Fall von Alexej Nawalny, der zwar in Russland in Haft sitzt, über seinen Gesundheitszustand informiert er selbst uns via Instagram regelmäßig. Ihm muss Gerechtigkeit widerfahren!

Doch wie steht es bei "uns", in unserer "Wertegemeinschaft" des freien Westens? In Großbritannien sitzt Julien Assange in Auslieferungshaft, in Isolierhaft, in Einzelhaft, ohne Zugang zu Social Media oder Internet, seine Anwälte, seine Frau haben äußerst beschränktes Besuchsrecht, seine eigenen Ärzte haben keinen Zugang. Julien Assange ist Mitbegründer von Wikileaks, jener Netzplattform, die Dokumente von Whistleblowern in gesetzter Form veröffentlicht, mit denen Regierungsverbrechen, Kriegsverbrechen, Lug und Trug, Korruption herrschender Eliten publik gemacht werden. Seit der Antike wissen wir, dass man versucht, die Überbringer schlechter Nachrichten auszuschalten. So auch im Fall Assange. Wikileaks hat Kriegsverbrechen im Irakkrieg seitens unserer NATO-Partner publik gemacht, Drohnenmorde an Zivilisten u.v.a.m., Verbrechen von Staaten und Institutionen unserer "Wertegemeinschaft", die gegen unsere eigenen Gesetze verstoßen. Nur zur Rechenschaft wird niemand gezogen, sondern es wird versucht, Journalisten zu Spionen zu diskreditieren, Whistleblower zu Verrätern abzustempeln, sie werden inhaftiert. Julien Assange befindet sich mittlerweile in Lebensgefahr, nicht in China, nicht im Irak oder Iran, nicht in Russland, sondern in Großbritannien.
Ausführlich wird dieser Fall von Nils Melzer, Professor für Völkerrrecht an den Universitäten Glasgow und Genf und Sonderberichterstatter der UN für Folter, dargestellt in seinem soeben erschienenen Buch "Der Fall Julian Assange - Geschichte einer Verfolgung". Dieser Bericht geht unter die Haut, weil er Fragen aufwirft, die Melzer sich selbst vor Beginn seiner Untesuchung des Falles Assange - und das ist gerade erst vier Jahre her - niemals zur Disposition gestanden haben: Der Glaube und das Vertrauen in den Rechtsstaat in der westlichen Hemisphäre, das Vertuschen und Verleugnen von Verbrechen mit Deckung durch Regierungsinstitutionen - Dinge, die wir Diktaturen vorwerfen.

Er vertraue in den britischen Rechtsstaat, tat der deutsche Außenminister Heiko Maas den Fall Julien Assange für sich ab, obwohl Nils Melzer das Auswärtige Amt über Fall und Lage von Julien Assange ausführlich informiert hat. 

Julien Assange wird in Großbritannien unter Folterbedingungen in Isolierhaft gehalten, die USA fordern seine Auslieferung, wollen ihn nicht als Journalisten, sondern als Spion aburteilen mit bis zu 175 Jahren Haft. Aber das ist nicht alles: Mit der Kriminalisierung von Wikileaks wird Whistleblowertum zu Hochverrat und Spionage erklärt, die Veröffentlichung von Verbechen staatlicherseits ebenso. Das kommt der Abschaffung der Pressefreiheit gleich.

Julien Assange muss freigelassen werden!

Lesen Sie dieses Buch!